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20.08.20

Corona und Arbeitsschutz: Neue Arbeitsschutzregel bietet mehr Sicherheit für Unternehmen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Arbeitsschutzregel für die Zeit der Pandemie konkretisiert. Unternehmen, die die vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, sind rechtlich auf der sicheren Seite.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel  herausgegeben. Sie tritt im August 2020 in Kraft. Die Regel haben die Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesarbeitsministerium gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt.

Die Arbeitsschutzregel richtet sich an alle Bereiche des Wirtschaftslebens. Ziel ist es, das Infektionsrisiko für Beschäftigte zu senken und Neuinfektionen im betrieblichen Alltag zu verhindern. Abstand, Hygiene und das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen bleiben dafür die wichtigsten Instrumente.

Die Arbeitsschutzregel konkretisiert, welche Arbeitsschutzmaßnahmen Betriebe zum Infektionsschutz zusätzlich während der Pandemie umsetzen müssen. Die enthaltenen Maßnahmen umfassen den notwendigen Stand der Technik, arbeitsmedizinische und Hygieneregeln sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, die der Arbeitgeber bei seinen Maßnahmen zum Arbeitsschutz berücksichtigen muss. Die Regel enthält unter anderem Ausführungen zum Homeoffice, zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen, zu Abstandsregeln, zum Lüften, aber auch zum Betrieb von Kantinen. Zudem enthält sie einen Anhang zu Schutzmaßnahmen für besondere Arbeitsstätten und Arbeitsplätze sowie besondere betriebliche Einrichtungen wie Baustellen, land- und forstwirtschaftliche Betriebe und Unterkünfte.

Andere spezifische Vorgaben, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, bleiben von der neuen Regel unberührt.

Rechtssicherheit für Unternehmen

Unternehmen, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtskonform handeln. Die Regel bietet den Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Unternehmen beurteilen zu können.

Wählt ein Arbeitgeber eine andere Lösung als die in der Regel vorgeschlagene, muss er mit seiner Lösung mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.