Im August 2020 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die aktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Sie gilt für die Dauer der Corona-Pandemie. Arbeitgeber sind gut beraten, den neuen Standard soweit wie möglich umzusetzen. Denn bei dessen Einhaltung ist im Schadensfall davon auszugehen, dass der Arbeitgeber zumindest im Normalfall seinen Sorgfaltspflichten nach der Arbeitsschutzregel nachgekommen ist. Bei Nichteinhaltung wäre im Streitfall der Arbeitgeber in der Beweislast, andere gleich oder besser geeignete Maßnahmen getroffen zu haben.
Verstöße gegen die arbeitsschutzrechtlichen Pflichten können für das Unternehmen und die verantwortlichen Personen Konsequenzen haben, insbesondere Bußgelder und arbeitsrechtliche Maßnahmen. Gerade im Fall von COVID-19 sollten Unternehmen das Risiko einer Haftung nicht unterschätzen, wenn durch das Unterlassen gebotener Schutzmaßnahmen Mitarbeiter oder Kunden infiziert werden. Wichtig ist: Der Standard weist ausdrücklich darauf hin, dass Unternehmen die bestehenden Gefährdungsbeurteilungen mit Blick auf COVID-19 überprüfen und gegebenenfalls anpassen sollten.
Das Dokument widmet sich zunächst allgemeinen Begriffsbestimmungen. Hier findet sich nichts wirklich Neues, doch bereits in den Begriffsbestimmungen stecken Schutzhinweise. Auch wenn es sich um Dinge handelt, die vielen bekannt sein dürften wie die Zertifizierungspflicht für Atemmasken, sollten Unternehmen auch diesen Teil beachten.
